Untote leben länger

Ich habe mich ja zu dem Neuentwurf zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung bislang hier noch nicht geäußert. Nicht weil ich plötzlich dafür wäre, sondern weil mir beim besten Willen nichts mehr einfällt, was ich dazu noch schreiben könnte.

Alle Argumente sind bereits gesagt, die Mythen längst wieder und wieder widerlegt.

Nachdem, dank Netzpolitik.org, der aktuelle Referentenentwurf für ein neues Gesetz geleakt (pdf) ist, bin auch ich der Aufforderung nachgekommen, eine Mail an meinen Bundestagsabgeordneten zu schicken. Ich möchte mich der Aufforderung von Vera Bunse anschließen: Macht das auch! Nur wenn die Abgeordneten wissen, dass ihre Wähler die VDS nicht wollen, werden sie dagegen stimmen!

Wenn ihr nicht wisst, was ihr schreiben sollt, schreibt wenigstens ab. Ich habe meinen Text etwas persönlicher gehalten.

Sehr geehrter Herr Dr. Sieling,

seitdem der europäische Gerichtshof die Richtline zur Vorratsdatenspeicherung verworfen hat, wird in Deutschland über einen „nationalen Alleingang“ gesprochen, mit dem die Bundesrepublik das umstrittene Gesetz auch ohne eine neue europäische Regelung wieder einführen will.

Ich möchte Ihnen klar sagen: Ich will das nicht. Ich möchte nicht in einem Land müssen, in dem mein gesamtes Kommunikationsverhalten aufgezeichnet und gespeichert wird. Nicht für sechs Monate, nicht für 10 Wochen, und auch nicht für einen Tag.

In seinem Urteil von 2010 spricht das Bundesverfassungsgericht von „Chilling Effekts“, von der schleichenden Selbstzensur der Bürger, die ihre Rechte nicht mehr wahrnehmen, weil sich fürchten, dies könnte irgendwer in der Zukunft gegen sie verwendet werden, weil jede Äußerung gespeichert wird.

Wenn meine Mutter, die ihre Kindheit in der DDR erlebt hat, zu mir sagt, wenn das Gespräch auf Politik kommt: „Besser nicht am Telefon“, dann weiß ich, dass dies bereits heute Realität ist.

Auch ich selbstr ertappe mich dabei, dass ich mich frage: Kann ich das jetzt so schreiben, oder kann man das, aus dem Kontext gerissen, vielleicht negativ interpretieren?

Ich möchte auch in Zukunft mein Recht auf freie Meinungsäußerung unbefangen nutzen können, und unbekümmert Menschen kennenlernen, ohne mich Fragen zu müssen, ob die nicht vielleicht jemanden kennen, der einen kennt, der auf einer „Terror-Watch-List“ steht.

Ich möchte nicht, dass meine Lebensäußerungen in grundlos und ohne ein Informationsrecht in Dateien gespeichert werden. Ich wehre mich gegen eine sicherheitsbehördlich oder politisch motivierte Verdächtigung und Profilerstellung.

Vorratsdatenspeicherung ist der erste unwiderufliche  Schritt vom freiheitlichen Rechtsstaat in den Überwachungsstaat.
Deshalb bitte ich Sie herzlich: Stimmen Si gegen ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung.
Es ist schon schlimm genug, dass unsere Daten bereits von ausländischen Geheimdiensten gespeichert werden, und unser eigener BND sich jeglicher parlamentarischer Kontrolle zu entziehen versucht.

mit tief besorgtem Gruß,
Alexander Noack

Tag gegen die Totalüberwachung

Bislang habe ich hier ja noch nicht so viel über den sog. „NSA-Skandal“ geschrieben. Nicht weil es mit nicht wichtig wäre, sondern vor allem weil mir derzeit schlicht die Worte fehlen, angesichts des Ausmaßes und vor allem der Unverfrorenheit mit der sich Regierungen und Behörden über die noch so grundlegenden Prinzipien unserer Zivilisation hinwegsetzen.

Heute hat die Electronic Frontier Foundation zum internationalen Tag gegen die Totalüberwachung aufgerufen. Unter dem Motto The Day We Fight Back soll es heute weltweit Proteste, Demonstrationen und Veröffentlichungen geben. Hier in Deutschland bleibt es gerade überraschend ruhig, was wohl der Tatsache geschuldet ist, dass in Deutschland die Revolution ja bekanntermaßen ausbleibt, weil das Betreten des Rasens verboten ist.

Passend dazu hat Sascha Lobo in seiner Kolumne bei Spiegel Online sich das Programm Joint Threat Research and Intelligence Group (JTRIG) des britischen Geheimdienstes GCHQ angesehen, über das NBC News vergangene Woche berichtet hatte.

Die NBC von Glen Greenwald zugespielten Dokumente haben es in sich: Motto der JTRIG ist Destroy, Deny, Degrade and Disrupt. Ziele von Aktionen können alle sein, die der britischen Regierung ein Dorn im Auge sind. Politiker im Iran ebenso wie die Hacktivisten von Anonymous, oder Personen aus Wirtschaftskreisen, denen man gerne Geschäftsgeheimnisse entlocken möchte.

Ob eine Zielperson dabei einer Straftat verdächtig ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Erlaubt ist alles was zum Erfolg führen kann. Das beginnt mit sog. „Honey Traps“, also dem gezielten ansetzen einer schönen Frau auf die männliche Zielperson, die ihm entweder Geheimnisse entlocken soll, oder für kompromittierende Fotos sorgen, um Erpressungsmaterial zu generieren. Ein Szenario, dass man eigentlich nur aus James-Bond-Filmen kennt.

Dabei ist das noch das Harmloseste. Weitere „Waffen“ im Arsenal der Schlapphüte: Denial of Service Attacken gegen Ziele, False-Flag Operationen, bei denen man anderen eine Tat in die Schuhe schiebt oder auch gezielte Verleumdungen im Internet.

Mit offenkundigem Stolz auf die eigene Arbeit heißt es, man könne gezielt einzelne Personen psychisch vernichten könne. Neben den genannten Methoden gehört auch das gezielte Eindringen in Computersysteme zum Arsenal. Explizit mit dem Ziel kompromittierende Informationen oder gefälschte Beweise zu platzieren.

Wenn es in der Präsentation auch nicht explizit genannt wird, wird dennoch deutlich, dass sogar physische Übergriffe auf Personen und deren Umfeld nicht ausgeschlossen sind.

Sascha Lobo bringt es in seinem Beitrag klar auf den Punkt: Die Geheimdienste werden mit Steuergeldern bezahlt, damit sie Kriminelle anheuern, die für sie Straftaten begehen. Und das alles mit Wissen und Billigung unserer Regierungen, die scheinheilig die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien in Russland fordern.

Unser Rechtsstaat und unsere Demokratie verkommen so zu einer leeren Hülle, jene Werte auf die sich die westliche Zivilisation so viel einbildet sind nichts mehr als Trugbilder. Schatten einer vergangenen Ära.

Darum müssen wir den Kampf aufnehmen. Mit Protesten, mit politischem Engagement. Mit Technik. Es kann sein, dass wir die Geheimdienste nicht gänzlich aussperren können. Aber wir müssen versuchen das Internet so umzubauen, dass die Spionage nicht mehr so leicht ist.

Und endgültig müssen wir uns politisch für die Abschaffung der Geheimdienste einsetzen. Ihr Nutzen ist beschränkt, ihre unkontrollierte Macht dafür um so größer. In einer freiheitlichen Gesellschaft ist dafür kein Platz mehr.

Im Neuland

Das Internet ist für uns alle Neuland

Diesen denkwürdigen Satz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern beim Staatsbesuch von US-Präsident Barak Obama gesagt.

Zwanzig Jahre nach Helmut Kohls Feststellung Datenautobahnen seien Ländersache, bleibst festzustellen, dass die Bundesregierung immer noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist, und es am Willen mangelt, sich mit netzpolitischen Themen auseinanderzusetzen.

Die Reaktion im Netz kam prompt, und erwartbar: Unter dem Hashtag #Neuland werden jede Menge mehr oder minder lustige Sprüche über Merkel ausgetauscht. Hohn uns Spott seitens der Netzgemeinde werden laut.

Ebenso erwartbar ist die Reaktion der Mainstreammedien: In der  Süddeutschen findet Johannes Kuhn, dass Merkel recht hat, und die Netznutzer, egal, ob sie sich nur lustig machen, oder versuchen einen substantiellen Debattenbeitrag zu lassen, allesamt besserwisserische Spießer sind, die sich nur selbst darstellen wollen.

Als Beleg dafür, dass das Internet für die große Mehrheit der Bürger tatsächlich Neuland ist, zitiert die Süddeutsche die Online-Studie (PDF) von ARD und ZDF.  Dort heißt es, unter anderem, nur 15 Prozent der Deutschen würden mehr als einmal pro Woche Apps benutzen (Tabelle 3). Kuhn stellt diese Zahlen etwas aus dem Zusammenhang gerissen dar. Das beginnt schon damit, wie die Studie „App-Nutzung definiert:

962 Millionen Mal wurden allein in Deutschland im letzten Jahr
Apps heruntergeladen, eine Steigerung um 249
Prozent im Vergleich zum Vorjahr. (14)
Jeder vierte deutsche Onliner nutzt inzwischen
solche Apps (24 %) (vgl. Tabelle 8). Im Vorjahr
waren es noch 17 Prozent. Unter den App-Nutzern
sind Männer und unter 30-Jährige überproportional
vertreten. Diejenigen, die Apps auf ihr Smartphone
oder ihren Tablet-PC laden (und für zweckmäßig
befinden – viele Apps werden nur testweise
geladen und dann wieder gelöscht), nutzen diese
auch – 40 Prozent sogar (mehrmals) täglich. Weitere
13 Prozent greifen mindestens einmal wöchentlich
auf Apps zu.

Tatsächlich greift also die große Mehrheit der Nutzer (40%) mehrmals täglich auf Apps auf dem Smartphone zurück. Die 15% aus Tabelle 3 beschreiben den Anteil der „App-Nzuter“ an den Gesamtnutzern (also allen, die irgendwie Zugang zum Internet haben). Und bei weitem noch nicht jeder Bürger hat ein Smartphone oder Tablet mit mobilem Netzzugang.

Hinzu kommt, wie die Studie „App-Nutzung“ definiert. Als Apps werden hier nämlich nur diejenigen Programme betrachtet, die der User aktiv heruntergeladen und auf seinem Smartphone installiert hat. Die Nutzung der bereits vorinstallierten Programme ist in der Studie unter Smartphone-Nutzung subsumiert.

Wer also „herumsurft und E-Mail nutzt“, wie Kuhn formuliert, ist nicht in diesen 15% erfasst, auch wenn er das mobil tut.

Letztlich spielt es aber keine Rolle, was die Menschen mit ihrem Internetanschluss tun, oder ist die Nutzung weniger „wertvoll“, nur weil jemand vor allem E-Mails verschickt?

Das PRISM-Programm erfasst ja eben gerade diejenigen Benutzer besonders stark, die  -mangels Fachkenntnissen- auf die Dienste großer Anbieter wie Google und Microsoft zurückgreifen. Dass diese Benutzer von Überwachung und Manipulation stärker betroffen sind, als die „internetaffinen Vielnutzer“, die eben wissen, wie man verschlüsselt, und sich vielleicht sogar eigene Server für die bevorzugten Dienste einrichten können, leuchtet ein.

Aber gerade deswegen ist es unentschuldbar, dass die deutsche Politik es zwanzig Jahre lang geschafft hat, diese Entwicklung zu verschlafen. Und dass wir eine Kanzlerin haben, die es schafft im Angesicht des größten staatlichen Lauschangriffs der Geschichte auch noch mit dieser Unwissenheit zu kokettieren.

Gerade weil viele Bürger noch dabei sind, sich in der vernetzten Welt zu orientieren, muss die Politik hier tätig werden. Auch die sog. Netzgemeinde ist hier gefordert, blöde Sprüche auf Twitter machen reicht in der Tat nicht, da hat Johannes Kuhn recht.

Allerdings setzt das voraus, dass man diejenigen, die sich mit der Netztechnologie, und ihrer sozialen Wirkung, auskennen auch im Rest der Gesellschaft beginnt ernstzunehmen. Meine Erfahrung mit wenig netzaffinien Mitbürgern ist nämlich die, dass man die Technik zwar nutzen möchte, sich aber nicht damit beschäftigen will. Die Nerds und Geeks sind die nützlichen Idioten, die quasi moralisch verpflichtet sind, dem Rest der Welt ihr Windows zu reparieren.

Und solange das so ist, wird sich auch weiter Hohn und Spott über die DAUs ergießen.

Rassismus „Rassismus“ nennen, und trotzdem weiterdenken

Achtung: Dieser Beitrag enthält Beispiele für rassistische Sprache und Schilderungen körperlicher Übergriffe!

 

Ich bin in der vergeangenen Woche über einen Beitrag von Anatol Stefanowitsch im Sprachlog gestolpert, der mich etwas nachdenklich gemacht hat. Die Süddeutsche Zeitung hatte über einen Fall berichtet, bei dem vier Marinesoldaten einen Vorgesetzen aus seiner Koje geholt haben, ihn mit Klebeband und Spanngurten an einen Tisch gefesselt, und dem Mann, der Deutscher ist, aber Thailändische Vorfahren hat, unter anderem den Spruch „Hier wohnen die Mongos“ auf den Körper gemalt hatten.

Anatol Stefanowitsch entdeckt in der Berichterstattung Strategien nach denen das rassistische Motiv der Tat heruntergespielt werde. Er schreibt dazu:

Wenn vier weiße deutsche Marinesoldaten einen ebenfalls deutschen Vorgesetzten mit thailändischen Vorfahren aus seiner Koje zerren, ihn mit Klebeband und Spanngurten an einem Tisch festkleben und –binden, und ihm die Worte „Hier wohnen die Mongos“ auf den Körper malen, dann ist das eine rassistische Tat. Und das Motiv für eine rassistische Tat ist selbstverständlich Rassismus. Das sollte so selbstverständlich sein, dass sich jede Spekulation und jede Ausflucht erübrigt.

Mit Verlaub, dass sehe ich etwas anders. Um es vorwegzunehmen: Natürlich ist diese Tat rassistisch. Und natürlich spielt Rassismus eine Rolle. Wenn es aber darum  geht, das Verbrechen aufzuklären, und im Rahmen der Berichterstattung aufzuarbeiten, ist es eben nicht selbstverständlich, dass das Motiv für die Tat Rassismus war. Aus den Presseberichten kann man über den Verlauf der Tat nicht viel erfahren. Noch weniger über das was davor geschehen ist. Vielleicht handelte es sich ja um einen Racheakt gegenüber dem Bootsmann, der immerhin ein Vorgesetzter war. In diesem Fall ist die Tat eben tatsächlich nicht aus einem rassistischen Motiv geschehen; vielmehr hätten sich die Täter dann rassistischer Handlungsweisen bedient, weil sie wußten, dass dies ihr Opfer am meisten treffen würde.

Nochmal: Das ist keine Rechtfertigung für die Tat, die Schändlichkeit rassistischen Handelns ändert sich nicht aufgrund des Motivs der Täter. Trotzdem, nimmt man nun an, das Motiv für die Tat ist eben Rassismus, macht man es sich zu leicht, und verhindert ggf. eine Aufarbeitung, weil die Ursachen, die zu der rassistischen Tat geführt haben nicht beachtet werden.

Das ist in etwa so, als würde man die Untaten von Anders Breivik erklären mit „Der ist eben böse!“ Das mag zwar zufriedenstellend sein, erklärt aber gar nichts. Für die Aufarbeitung der Tat ist es meiner Meinung nach sehr wichtig, die genauen Motive der Täter zu kennen. Sofort zu rufen: „Das ist allein der Rassismus!“ ist dabei eben so wenig hilfreich, wie die reflexhaften Versuche des Militärs solche Vorfälle als „Bedauerliche Einzelfälle“ darzustellen. Wenn wir wissen wollen, wie es um den Rassismus in den Institutionen bestellt ist, müssen wir tiefer bohren.

Rassismus muss man beim Namen nennen wo immer er auftaucht. Aber danach muss man auch weiterbohren, um herauszufinden was Menschen antreibt, die rassistisch Denken und handeln. Und das ist manchmal sehr unangenehm. Gemacht werden muss es trotzdem.

Heuchelei der Medien

In Ägypten ist Revolution. Gerade vom Joch Hosni Mubraraks befreit, hoffen viele Ägypter jetzt auf die ersten freien Wahlen, bei Protesten gegen den Militärrat kamen in den vergangenen Tagen über 20 Menschen ums Leben. Neben diesen diesen Ereignissen fällt die Aufregung um ein Bild geradezu lächerlich aus. Dennoch diskutieren tausende Ägypter, aber auch Menschen aus aller Welt derzeit über ein Foto.

Es zeigt eine junge Frau, die 20-jährige Alia Magda al-Mahdi, in einem Akt. Die junge Frau hatte das Bild aus Protest gegen die Beschneidung der Kunstfreiheit in ihrem Blog veröffentlicht. Während Konservative und Islamisten sie verfluchen, und sogar Anzeige erstattet haben, jubeln liberale Kräfte und Frauenverbände ihr zu, und loben ihren Mut.

Für westliche Verhältnisse ist das Bild eher unspektakulär. Es versprüht künsterlisch ein wenig den Charme früher Aktfotografie des beginnenden 20. Jahrhunderts, deren Ästhetik es sich bedient.

Im Westen ist man, erwartungsgemäß, entrüstet über die Welle an Wut und Hass, die über al-Mahdi hereingebrochen ist. Was unter anderem die CBS-News zu einem Bericht über die Zensur veranlasst hat:

Nudity is strongly frowned upon in Egyptian society, even as an art form. Elmahdy’s posting is almost unheard of in a country where most women in the Muslim majority wear the headscarf and even those who don’t rarely wear clothes exposing the arms or legs in public.

Der Bericht bemüht sich zwar um eine sachliche Darstellung der Fakten, schlägt sich dann aber auf die Seite der Konservativen, ohne ein Wort der Stellungnahme.

Ich finde das heuchlerisch.

 

Veena Malik wipes the floor with Mufti Sahib

Die pakistanische Schauspielerin, Entertainerin und Menschenrechtsaktivistin Veena Malik wurde, nach ihrer Teilnahme an der indischen Sendung Big Boss, einem Big Brother ähnlichen TV-Format, auf dem pakistanischen Sender Express News TV in der Sendung Frontline interviewed. Das Interview geriet ziemlich schnell zu einem Frontalangriff auf die 26-jährige Schauspielerin, als der zugeschaltete Mufti Sahib sie wegen ihres Auftritts in der Big Boss Show „unmoralischen“ und „unislamischen“ Verhaltens wegen angreift. Spätestens an dem Punkt an dem er ihr vorwirft, nicht einmal ihre eigenen Kinder würden später ein Bild ihrer Mutter auch nur betrachten wollen, wird geht es hat unter die Gürtelline. Der darauffolgende Wutausbruch von Frau Malik ist nicht nur verständlich, sondern auch treffend. Offenbar empfindet das auch der Mufti so, der über weite Teile ob der Schelte eher hilflos als kämpferisch wirkt.


Ich bewundere den Mut von Veena Malik. Sich in einem Land, in dem Politiker ermordet werden, weil sie sich für Religionsfreiheit einsetzen, so für seine Rechte einzutreten, ist tapfer.

Dem Mufti, der mehrmals sagt, dass es ihm um das Ansehen seines Landes in der Welt ginge, sei gesagt: Leute wie er schaden dem Ansehen Pakistans in der Welt viel mehr als Veena Malik, denn sie sind es die erst den Eindruck erzeugen, Pakistan sei eine rückständige Steinzeitgesellschaft. Die Menschen in der restlichen Welt begrüßen viel eher das bunte, moderne Pakistan von Veena Malik. Selbst wenn diese bei Big Brother auftritt.